Angela Davis: Rassismus, Sexismus und Klassenkampf

Angela Davis ist eine Schwarze Feministin und Sozialistin, die im Zuge der 68er-Bewegung weltweit bekannt wurde. Im Laufe der Zeit sind ihre Themen ähnlich vielfältig wie ihre eigenen Erfahrungen geworden: Davis setzte sich für die Abschaffung von Gefängnissen ein, war aktiver Teil der US-amerikanischen Antikriegsbewegung und wurde zur Ikone für den Kampf gegen Rassismus, Frauenunterdrückung und Ausbeutung. In ihrem wohl meistgelesenen Buch „Rassismus und Sexismus. Schwarze Frauen und Klassenkampf in den USA“ untersucht Angela Davis die Dynamik zwischen Unterdrückung und Ausbeutung in der kapitalistischen Gesellschaftsordnung. Die Aktivistin und Denkerin untersucht auch die Verbindung von Intersektionalität und Marxismus. Wie sind diese Fragen mit ihrem Leben verbunden und welche Antworten findet sie darauf? Können beide in einer gemeinsamen Symbiose aufgehen oder bildet der Graben zwischen Klassenanalyse und Intersektionalitätstheorien einen unüberwindbaren Widerspruch?

Der Rechtsruck in Israel und Perspektiven des Widerstands

Eine Analyse der politischen Entwicklungen in Israel, die geprägt sind von einem zunehmenden Rechtsruck, durch den Siedlungsbau und Zwangsräumungen in Palästina vorangetrieben werden. Inwiefern steht die verschärfte Besatzungspolitik im Zusammenhang mit der Situation der Palästinenser*innen in Israel selbst? Welche Ansätze gäbe es für jüdisch-palästinensischen Widerstand vor Ort? Wie steht es um die Friedensperspektiven?

Die historischen Ursachen der Entrechtung der Palästinenser*innen

Seit über 100 Jahren schreitet die Verdrängung der palästinensischen Bevölkerung voran. Mit dieser Veranstaltung wollen wir einen Blick auf die historischen und politischen Wurzeln der Vertreibung und Entwurzelung der Palästinenser*innen werfen. Dabei beleuchten wir den grundsätzlichen Interessengegensatz der durch die siedlungskolonialistische Politik der zionistischen Bewegung und des Staates Israel entsteht. In der Diskussion wollen wir insbesondere eine indigene Perspektive auf Geschichte und Gegenwart Palästinas repräsentieren.

Sahra Wagenknecht und die LINKE – wie weiter?

Sahra Wagenknecht hat mit ihrem neuen Buch „Die Selbstgerechten“ ein „Alternatives Programm“ vorgestellt – eine Rezeptur, wie die LINKE wieder in die Offensive kommen kann.
Das Erstarken der AfD, bei gleichzeitiger Erosion der SPD und Stagnation der LINKEN in den letzten Jahren wirft für uns alle die Frage auf, was die Linke tun soll, damit sie nicht zwischen rassistischer Rechter und staatstragend gezähmten Grünen marginalisiert wird.
Sahra Wagenknecht verspricht, dass DIE LINKE, gestützt auf ihr alternatives Programm, wieder anknüpfen kann an den Wahlerfolg von 2009, wo die Partei 11,9 Prozent bei der Bundestagswahl erzielen konnte und sich im Aufwärtstrend befand.
Wir werfen einen kritischen Blick auf das Buch von Sahra Wagenknecht, beleuchten die grundlegenden Analysen und zentralen Thesen, um mit Euch zu diskutieren, was dran ist an ihrer Kritik an der sog. „Lifestyle Linken“ und inwiefern ihre sozial- und wirtschaftspolitischen Vorstellungen zu einer Stärkung der Linken beitragen können.

Corona und die politische Ökonomie der Reproduktion im Kapitalismus

Die Corona-Pandemie hat vor allem eines deutlich gemacht: Die Gesundheit der Mehrheit steht im Widerspruch zur kapitalistischen Produktion. Wird die Produktion auf ein Mindestmaß heruntergefahren oder die weitere Ausbreitung des Virus riskiert? Wird in den Gesundheitsschutz investiert oder steht die Gewinnmaximierung über allem? In der Veranstaltung soll es um die Hintergründe dieses Widerspruchs gehen. Weshalb wurde Jahrzehnte lang im Gesundheitssktor gekürzt, obwohl Studien belegen, dass dies zu schlechter Versorgung, mehr Stress für die Beschäftigten und damit zu Fehlern in der Patientenversorgung bis hin zum Tod führt? Wie kommt es, dass ausgerechnet die sogenannten systemrelevanten Berufsgruppen oft so wenig verdienen? Und weshalb sind in diesen Branchen überproportional viele Frauen beschäftigt? Wir wollen in der Veranstaltung einen Blick darauf werfen, wie wir uns im Kapitalismus "reporduzieren", sprich, wie wir uns regenerieren, gepflegt werden und versorgen und weshalb dies oft unter solch prekären Bedingungen stattfindet.

Die BDS-Debatte und Widerstand gegen die Diffamierung der Palästinasolidarität

Die internationale BDS-Kampagne wendet sich gegen die Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung durch den israelischen Staat und ruft zum gewaltfreien, internationalen Boykott, Abzug von Investitionen und Sanktionen gegen Israel auf. Im Mai 2019 hat der Deutsche Bundestag, mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und FDP, einen Beschluss verabschiedet, der die BDS-Bewegung als antisemitisch verurteilt. Als Konsequenz aus dem Beschluss wird gefordert, dass Menschen oder Organisationen, die BDS unterstützen, die finanzielle Förderung oder die Vergabe von kommunalen Räumen verweigert werden soll. Dies ist ein gravierender Eingriff in das Recht auf Meinungsfreiheit. Pro-palästinensische Stimmen sehen sich Repressionen ausgesetzt. Aus diesem Grund wird der Beschluss international von vielen Menschenrechtsinitiativen scharf kritisiert. In Deutschland haben etliche Kulturschaffende mit der „Initiative GG 5.3 Weltoffenheit“ Widerspruch zur Bundestagsresolution bezüglich der Stigmatisierung der BDS-Bewegung angemeldet. Wir wollen bei dieser Veranstaltung diskutieren, wie wir die Debatte um den Antisemitismusvorwurf bewerten, wie wir die Räume für den Menschenrechtsdiskurs wieder erweitern können und welchen Stellenwert die Solidarität mit der palästinensischen Bewegung für die deutsche Linke haben sollte.

Ist Berlin das Modell für die Regierungsbeteiligung der Linken?

Insbesondere dank der Einführung eines Mietendeckels gilt die aktuelle Regierungsbeteiligung in Berlin als Erfolgsmodell, im Gegensatz zur Regierungszeit von Rot-Rot 2001-11 und anderen Regierungsbeteiligungen der Linken. Gleichzeitig werden immer wieder Hoffnungen auf eine andere Politik enttäuscht – etwa bei Zwangsräumungen für Immobilienspekulanten. Und es gibt zahlreiche Konflikte mit den Koalitionspartner SPD und Grünen, beispielsweise zur Frage der S-Bahn-Privatisierung. Wir wollen eine Bilanz der Berliner Regierungsbeteiligung mit SPD und Grünen ziehen und diskutieren, wie Erfolge im Zusammenspiel mit sozialen Bewegungen möglich waren und wo die Grenzen von Regierungsbeteiligung liegen. Welche Auswirkungen haben die krisenbedingten Ausfälle bei den Steuereinnahmen und die Schuldenbremse für die Spielräume künftiger Regierungspolitik? Soll DIE LINKE in Berlin nach der Wahl wieder regieren?

Von der Rebellion zur Revolution: Wie überwinden wir den Kapitalismus?

»Würden Wahlen etwas ändern, wären sie verboten«. Dieses geflügelte Wort drückt eine wichtige Erkenntnis aus: Die liberale Demokratie ist beschränkt. Die Vorstandetagen der Konzerne und der Staatsapparat agieren weitgehend unabhängig von parlamentarischer Kontrolle. Und trotzdem treten radikale Linke zu Wahlen an und arbeiten in den Parlamenten mit. Einige gehen einen Schritt weiter und setzten sich für linkes Regieren ein. Doch kann es ein erfolgreiches anti-kapitalistisches Projekt mit dem Staat geben? Oder müssen wir für grundsätzliche Veränderungen darauf hinwirken, den Staat zu »zerbrechen«, wie Marx meinte? Welche Rolle würden dann Parlament und Bewegungen spielen? Und was sind die Lehren aus gescheiterten Linksregierungen, von Salvador Allende in Chile bis zuletzt Syriza in Griechenland?

Die Linke und der Islam

Seit den Anschlägen von Wien und Paris wird wieder viel über Dschihadismus und Islamismus geredet - auch in der LINKEN. Die Frage, auf welchem Nährboden radikal-islamistische Strömungen überhaupt wachsen können, wird nur selten gestellt. Im Gegenteil: Muslim*innen werden in Deutschland unter Generalverdacht gestellt. Es findet vielfach ein Überbietungswettbewerb um die schärferen, staatlichen Repressionsmaßnahmen statt. Wir wollen daher mit dieser Veranstaltung tiefer gehen und die Beziehung zwischen dem westlichen „Krieg gegen den Terror“ im Nahen Osten, dem antimuslimischen Rassismus in Europa und dem Aufstieg von radikal-islamistischen Strömungen diskutieren. Wir werden uns mit der Problematik von aufgeladenen Begriffen, wie „Islamismus“ oder „politischer Islam“, auseinandersetzen. Was heißt es, in Deutschland als Muslim oder Muslimin gelesen zu werden und wie wirkt sich der antimuslimische Rassismus konkret aus? Welche Antwort hat die Linke auf dschihadistische Terroranschläge? Mit Ismail Kayed (DIE LINKE. Fürstenwalde) und Yasmin Nahhass (DIE LINKE. Köln) wollen wir diesen Fragen nachgehen und dabei auch diskutieren, wie DIE LINKE für Muslim*innen attraktiver werden kann.

Imperiale Lebensweise – der reiche Norden gegen den armen Süden?

Das Konzept der „imperialen Lebensweise“ besagt, dass „die allermeisten Menschen hierzulande auf Kosten der Natur und der Arbeitskräfte anderer Weltregionen“ leben, wie es Ulrich Brand und Markus Wissen in ihrem gleichnamigen Buch formuliert haben. Beuten also Lohnarbeiter in Deutschland Menschen in anderen Weltregionen aus? Und was würde das für die Perspektiven und Strategien emanzipatorischer Bewegungen hierzulande bedeuten? Oder ist es gar nicht sinnvoll, von einer „imperialen Lebensweise“ auszugehen, die Kapitalisten und Lohnarbeitern hierzulande gemeinsam ist? Wie hängen kapitalistische Ausbeutung und ungleiche Entwicklung, soziale Frage und ökologische Krise zusammen?

Dimensionen des Begriffs »Klimagerechtigkeit«

Welche Auswirkungen hatte die Kolonialisierung Amerikas auf das Weltklima? Wie hängt der Klimawandel mit einer defekten Müllpresse in Memphis im Jahr 1968 zusammen? Und warum sind es vor allem People of Color, die die Folgen des Klimawandels zu spüren bekommen? Diesen Fragen widmet sich Elias König in seinem neuen Buch »Klimagerechtigkeit«. Bereits heute ist für viele der Kampf gegen den Klimawandel fest mit der sozialen Frage verbunden und somit zugleich ein Kampf für soziale Gerechtigkeit. Doch welche Dimensionen hat der Begriff »Klimagerechtigkeit« und was grenzt ihn von Begriffen wie Klimaschutz ab?

Wie Klima- und Gewerkschaftsbewegung gemeinsam Macht aufbauen können

Die Klimabewegung hat die drohende Klimakatastrophe in unser aller Bewusstsein gerufen. Eine Kehrtwende der Klimapolitik ist jedoch nicht in Sicht. Umso dringlicher wird die Frage, wie es uns gelingt, gesellschaftliche Macht und Druck aufzubauen, die es für eine grundlegende sozial-ökologische Transformation dringend braucht. Julia Kaiser hat im letzten Jahr in der gemeinsam von ver.di und Fridays For Future getragenen Kampagne zur Begleitung der Tarifauseinandersetzungen im Nahverkehr mitgearbeitet und damit eine Blaupause dafür geschaffen, wie Gewerkschaftsbewegung und Klimabewegung zusammen an einem Strang ziehen können. Oliver Pye arbeitet gemeinsam mit Arbeiter*innen der Palm-Öl Industrie an einer Strategie, die die Zusammenführung der Kämpfe um Landrechte, Arbeitsbedingungen und Umweltgerechtigkeit in den Fokus rückt. Gemeinsam wollen wir diskutieren, warum wir diese Bündnisse brauchen, wo ihre Herausforderungen liegen und vor allem, wie wir sie in der kommenden Zeit stärken und aufbauen können.

Was heißt hier eigentlich Nachhaltigkeit?

Nachhaltigkeit ist inzwischen zu einem Zauberwort geworden mit dem sich politische Parteien schmücken und die Industrie für Produkte wirbt, die keineswegs nachhaltig sind, den Konsument:innen aber suggeriert, einen Beitrag zum Umweltschutz oder Tierwohl zu leisten. Doch »ein bisschen Nachhaltigkeit« gibt es nicht. Wie könnte eine Gesellschaft aussehen, die wirklich die Grenzen natürlicher Ressourcen und Ökosystemen respektiert?

Die Kommune lebt!

Vor 150 Jahren, am 18. März 1871, eroberte die Arbeiterklasse von Paris die Hauptstadt und begann mit der Errichtung einer neuen Gesellschaft ­– die Kommune. Antikapitalisten wie Karl Marx konnten sich nicht vorstellen, wie eine sozialistische Gesellschaft aussehen könnte. Aber in den Ereignisse in Paris sahen sie „die endlich entdeckte politische Form, unter der die ökonomische Befreiung der Arbeit sich vollziehen konnte“. Auch Lenin griff 1917 auf diese Erfahrung zurück und widmete der Kommune ein ganzes Kapitel in seinem Schlüsselwerk Staat und Revolution. Was also können wir heute noch von der Pariser Kommune lernen?

150 Jahre § 218: Ein Klassenparagraf und Widerstand

Als vor 150 Jahren das Deutsche Reich gegründet wurde, floss in das neue Strafgesetzbuch die Kriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs mit ein, mit hohen Zuchthaus und Geldstrafen versehen. Der § 218 steht seitdem zwischen den Delikten Mord und Totschlag.
Früh gab es Widerstand gegen § 218, gerade auch, weil er ein Klassenparagraf ist, der die Ärmsten am härtesten trifft. Unter der Parole "Dein Bauch gehört dir!" und "Weg mit § 218" gab es zum Ende der Weimarer Republik eine riesige Kampagne für die Entkriminalisierung. Auch im Gefolge der 1968er-Bewegung.
Der Paragraf wurde abgemildert, aber nie aus dem Strafrecht gestrichen.
Heute gibt es vermehrte Angriffe von rechts auf das Recht auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper und das eigene Leben.
Es bleibt die Aufgabe: "Weg mit § 218!"

Coronakrise und Klassencharakter – Sitzen wir alle in einem Boot?

Sitzen wir in der Coronakrise wirklich alle in einem Boot? Ja - und trotzdem gibt es Unterschiede, je nachdem, wer wo sitzt, wer rudert und wer steuert. Kleiner Spoiler - die Reichen werden reicher, aber was ist mit dem Rest? Warum werden welche Krisen-Maßnahmen getroffen und wo gibt es Unterschiede und Gemeinsamkeiten, wenn wir uns bisherige (Wirtschafts-)Krisen anschauen? Wir wollen uns das viel benannte Corona-Brennglas noch näher vor´s Auge nehmen und die Krisenpolitik mit Blick auf den Klassencharakter näher betrachten.

Krise und Klassenkampf in der Automobilindustrie

Wohin geht die Fahrt? Die deutsche Automobilindustrie war bereits vor der Corona-Pandemie in der Krise, nun drohen Massenentlassungen und eine dramatische Schwächung der IG Metall und damit Angriffe auf erkämpften Rechte der gesamten arbeitenden Klasse. Wie wird die Transformation der Automobilindustrie ablaufen, welche möglichen Entwicklungen gibt es und wie wehren sich die Beschäftigten gegen Arbeitsplatzverlust?

Strategien gewerkschaftlicher Organisierung im 21. Jahrhundert

Was tun? Die Wirtschaftskrise drängt Gewerkschaften erst einmal in die Defensive, doch welche Strategie daraus folgt, ist mitnichten ausgemacht. Die Gewerkschaftsführung versucht am Verhandlungstisch Einigungen mit der Arbeitgeberseite zu schließen, linke Gewerkschaftsstrategien zielen auf eine Befähigung der Basis, selbst zu handeln und durch Stärkeaufbau im Betrieb sich von der Stellvertretung durch den Apparat zu befreien. Aber wie kann eine solche Strategie konkret aussehen – ein Streitgespräch.