Brauchen wir ein linkes Einwanderungsgesetz?

2018

DIE LINKE hat als einzige Partei im Bundestag bisher gegen alle Verschärfungen der Asylgesetze gestimmt. Im Parteiprogramm fordert sie „Offene Grenzen für Menschen in Not“. Zugleich gibt es in der LINKEN eine Debatte darüber, wie ein linkes Konzept für ein Einwanderungsgesetz aussehen könnte, bzw. ob es überhaupt sinnvoll ist, so etwas zu formulieren. Zum einen sollen Geflüchteten und Einwanderern damit mehr Rechte zugesprochen werden. Aber muss man andererseits dann auch definieren, wem aus welchen Gründen diese Rechte verweigert werden sollen, wenn man sich nicht mit der Forderung nach „offenen Grenzen für alle“ begnügt?

  • Susanne Henning-Wellsow

    Mitglied des Thüringer Landtags, Fraktionsvorsitzende

    DIE LINKE

  • Jules Jamal El-Khatib

    Landesvorstand NRW, Gründer und Autor des Portals "Die Freiheitsliebe"

    DIE LINKE und linksjugend ['solid]

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