Wäre Karl Marx ein guter Wirtschaftsminister? Marxismus und die Regierungsfrage
»Würden Wahlen etwas ändern, wären sie verboten«. Dieses geflügelte Wort drückt eine grundlegende Erkenntnis aus: Die wahre Macht eines Staats liegt nicht im 1Parlament, sondern in den Vorstandstagen der großen Konzerne, in den Apparaten von Armee und Polizei. Dennoch treten Sozialisten auch im Kapitalismus zu Wahlen an. Doch wie kann die Linke die Machtfrage stellen: welche Bedeutung hat die parlamentarische Arbeit für den Aufbau gesellschaftlicher Gegenmacht? Über die Frage, ob Sozialist:innen eine Linksregierung im Kapitalismus anstreben sollen, wird immer wieder kontrovers diskutiert. Zur mageren bis schlechten Bilanz von Regierungsbeteiligungen gesellt sich meist eine Alternativlosigkeit, auf welchem Wege denn sonst Veränderungen durchgesetzt werden könnten. Wir wollen in diesem Workshop einen Blick auf die Argumente klassischer Marxist:innen (wie Marx, Luxemburg oder Lenin) zur Frage von Parlament, Regierung und Staat werfen und mit euch diskutieren, was sich davon auf heute übertragen lässt.
Weder Putin noch NATO! Warum die LINKE eine konsequente Antikriegspartei sein muss!
DIE LINKE ist eine Antikriegspartei, aber was heißt das angesichts des Krieges in der Ukraine? Wie sind die Aufrüstungsbestrebungen in Deutschland und auf europäischer Ebene einzuschätzen? Welche gesellschaftlichen Kräfte sind entscheidend, um den Krieg zu beenden? Wie sollten wir als LINKE auf diese Entwicklung reagieren?
Kleine Geschichte der iranischen Revolution 1979
Im Winter 1978/79 spülten revolutionäre Wellen von Streiks und Aufständen das grausame Regime des Schahs von Iran, Mohammad Reza Pahlavi, hinfort. Soziale Verwerfungen hatten die Arbeiter*innenklasse auf die Barrikaden gebracht. In vielen Betrieben übernahmen Schoras (Räte) die Kontrolle. Die Hoffnung auf Veränderung und Freiheit zog immer weitere Teile der Bevölkerung auf die Straßen. Nach dem Sturz des Diktators kehrte der geistliche Führer Ayatollah Khomeini aus dem Exil zurück und ernannte sich selbst zum Revolutionsführer. Wie es ihm gelang, die revolutionäre Bewegung niederzuschlagen und eine neue, diesmal religiöse Diktatur zu errichten, soll Thema dieser Veranstaltung sein.
Deutschland 1923 – zwischen Faschismus und Arbeiterrevolution
Im Jahr 1923 erlebt die deutsche Gesellschaft eine schwere politische und wirtschaftliche Krise. Deutschland steht im Zentrum eines internationalen Konflikts über die Reparationszahlungen für den verlorenen Weltkrieg. Die französische Armee besetzt das Ruhrgebiet. Die Hyperinflation frisst Einkommen und Ersparnisse der Bevölkerung in Windeseile auf. Das Vertrauen in Regierung und Staat erodiert. Der Faschismus beginnt in Gestalt der NSDAP erstmals als in Deutschland eine Terrorkampagne gegen die Arbeiterbewegung. Währenddessen bereiten sich Kommunisten auf eine neue Revolution vor - den „Deutschen Oktober“. Der Historiker Sebastian Zehetmair diskutiert die Politik der Arbeiterbewegung im Jahr 1923 und stellt die Fragen: Was können Sozialisten heute aus den Erfahrungen dieses Jahres lernen? War ein sozialistischer Ausweg aus der Krise möglich?
Fascists in Power? What does Israels Government mean for Palestinians?
Dass der Zionismus auf der Kolonialisierung und ethnischen Säuberung von Palästinenser:innen beruht, ist weit bekannt. Durch einen liberalen Deckmantel und das Feigenblatt eines vermeintlichen "Friedensprozesses" konnten sich Regierungen der Besatzungsmacht Israels lange Zeit schmücken. Durch einen kontinuierlichen Rechtsruck der Regierungen Israels und eigene Aussagen dessen Minister ergibt sich die Frage, ob es sich bei der derzeitigen israelischen Regierung um eine faschistische Regierung handelt? Bedeutet das auch automatisch das Israel bereits ein faschistischer Staat ist? Und was bedeutet das für die unter der Besatzung lebenden Palästinenser:innen? Welche Rolle spielen dabei die israelische Arbeiterklasse und die Friedensbewegung? Dazu spricht Rob Ferguson.
75 Years Nakba: The Ethnic Cleansing of Palestine
Die Nakba, Arabisch für "Katastophe", geschah vor 75 Jahren. Über 750.000 Palästinenser:innen wurden aus ihrer Heimat vertrieben und über 500 ihrer Städte und Dörfer ethnisch gesäubert und zerstört im Zuge der Staatsgründung Israels. Das Ausmaß der Massaker, die von zionistischen Milizen verübt wurden, sind bis heute noch nicht vollständig aufgedeckt. Doch die Vertreibungen und der Landraub der Nakba endeten nicht 1948, sondern dauern bis heute an. Aktuelle Beispiele sind die Geschehnisse im Ost-Jerusalemer Stadtteil Sheikh Jarah. Im deutschen Mainstream ist die Nakba nicht nur ein Tabu-Thema, sie wird sogar geleugnet. Über die historischen Kontinuitäten der Nakba wird der Historiker und Autor des Buches "Die ethnische Säuberung Palästinas" Ilan Pappe reden.
Kapital gegen Leben - Soziale Reproduktion im Kapitalismus
Ob in Küche, Kita oder Krankenhaus: Frauen tragen die Hauptlast der Hausarbeit und stellen die überwiegende Mehrheit in sozialen Berufen. Doch warum ist das so? Und warum werden all diese Pflege-, Erziehungs- und Sorgearbeiten schlecht, bis gar nicht bezahlt? Eines haben alle diese Tätigkeiten gemeinsam: Sie sorgen dafür, dass wir uns regenerieren und als Arbeitskräfte für das Kapital zur Verfügung stehen. Doch wie stellt sich die soziale Reproduktion im heutigen Kapitalismus konkret dar? Welche Rolle spielen der Staat oder Migrationsprozesse dabei? Und welche Widersprüche und Widerstandsperspektiven können sich daraus ergeben? Um diese Fragen geht es in der von feministischen Marxist_innen entwickelten Theorie der Sozialen Reproduktion.
Das liberale Märchen von der neuen feministischen Außenpolitik
Rechte, Ressourcen und Repräsentanz von FINTA – die drei Kernforderungen der feministischen Außenpolitik. Eine Zukunftsversion, in der patriarchale Strukturen und damit auch die Spirale aus Krieg und Gewalt überwunden werden soll. Dem auswärtigen Amt zufolge ist der Blick feministischer Außenpolitik diskriminierungssensibel, die Einhaltung der Menschenrechte zentral. Außenpolitik für Alle lautet also die Devise. Weltweit sollen die Rechte von FINTA gestärkt und ihre Repräsentanz in außenpolitischen Entscheidungspositionen erhöht werden. Doch wie sieht die feministische Außenpolitik eigentlich aus, wenn wir genauer hingucken? Wo steckt eigentlich dieser Feminismus? Erst im Februar hat die Bundesregierung Rüstungsexporte nach Niger und Indien genehmigt. Im September 2022 gingen Lieferungen nach Saudi Arabien. Für eine friedlichere, Welt, in welcher alle nach dem Maxim der Gerechtigkeit handeln, Antimilitarismus sowie Gleichberechtigung im Mittelpunkt stehen? Wohl kaum.
Revolutionäre im Parlament
Für revolutionäre Sozialist*innen ist der Klassenkampf das entscheidende Mittel zur Veränderung gesellschaftlicher Verhältnisse. Rosa Luxemburg warnte vor der „Aufopferung des Sozialismus auf dem Altar des bürgerlichen Parlamentarismus“ Lenin sprach vom Parlament als „Misthaufen.“ Doch immer wieder arbeiten revolutionäre Sozialist*innen im Parlament. Was sind die Chancen der Parlamentsarbeit und was sind die Risiken? Aus ihrer eigenen Erfahrung berichtet Christine Buchholz, die für die LINKE 12 Jahre Bundestagsabgeordente gewesen ist, und ordnet diese Erfahrung in die marxistische Kritik des Parlamentarismus ein.
Die Krankheit heißt Kapitalismus - wie das Gesundheitssystem die Beschäftigten psychisch krank macht
Das Gesundheitssystem wurde in den letzten Jahrzehnten einem systematischen neoliberalen Umbau unterzogen. Krankenhäuser wurden in Fabriken verwandelt, die jährlich mehr Patient:innen versorgen und mehr Profite leisten sollen. Die Patient:innenabfertigung am Fließband geht nicht nur zu Lasten der Menschen, die das Gesundheitssystem aufsuchen, sondern auch derjenigen, die dort beschäftigt sind. Die Kolleg:innen sind immensen psychischen Belastungen ausgesetzt. In der Veranstaltung diskutieren wir die Arbeitsstrukturen im Gesundheitssystem, die sowohl Patient:innen als auch Beschäftigte krank machen. Wir wollen die psychischen Belastungen thematisieren und besprechen, wie Beschäftigte kollektive Gegenwehr aufbauen können.