Antisemitismus in Deutschland

Viele glaubten, die Gefahr des Antisemitismus sei in Deutschland nach 1945 gebannt. Es gab keine antisemitischen Pogrome mehr und in dem ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts schien er - folgt man der Großstudie von Heitmeyer im Gegensatz zu anderen Formen des Rassismus zurückzugehen. Seit 2013 haben sich die offiziell erfassten Zahlen antisemitischer Straftaten dagegen verdoppelt, trotz offizieller Ächtung durch die bürgerliche Mitte von Staat und Gesellschaft. Wie äußert sich der „neue“ Antisemitismus? Welche Rolle spielen Bewegungen wie Pegida und die Kampagne gegen Flüchtlinge oder die Querdenkerbewegung der Impfkritiker für die Renaissance des Antisemitismus? Wie hat sich das Erstarken der AfD ausgewirkt? Was sagen wir zu der These, der Antisemitismus sei gar durch Muslime re-importiert worden?


»Querdenken«, »Spaziergänger« und AfD: Linke Antworten auf die Corona-Proteste

Seit Beginn der Pandemie gehen bundesweit Esoteriker:innen, Impfgegner:innen, Anthroposoph:innen auf die Straße, um gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen zu protestieren. Mit dabei von Anfang an: Holocaust-Leugner:innen, Reichsbürger:innen, Hooligans bis hin zu Nazis von AfD, »III. Weg« und NPD. Die Bewegung radikalisiert sich zunehmend. Gemeinsam wollen wir diskutieren: Wie kommt dieses breite Spektrum von scheinbar »links-alternativ« bis offen faschistisch zusammen? Welche Strategie verfolgt die extreme Rechte, insbesondere die AfD als »parlamentarischer Arm der Corona-Proteste«? Welche Herausforderungen stellen sich für uns als Linke?


»Politischer Islam«: Ein Kampfbegriff?

Unter dem Schlagwort »Politischer Islam« wird verstärkt über den angeblichen Charakter des Islam diskutiert. Längst geht es dabei nicht mehr um die Taliban, Al Kaida oder den IS, sondern um Personen, die mit den Muslimbrüdern oder anderen Strömungen in Zusammenhang gebracht werden. Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz von der ÖVP forderte, einen Straftatbestand »politischer Islam« einzuführen, und veranlasste rassistische Großrazzien bei muslimischen Bürgerinnen und Bürgern, die er verdächtigte, einen »politischen Islam« zu propagieren. Doch auch Linke haben sich der Kampagne gegen den Islam und den »Islamismus« angeschlossen, da sie ihn für historisch rückschrittlich oder gar faschistisch halten. Wir wollen in der Veranstaltung Argumente gegen die Verwendung des Kampfbegriffs »Politischer Islam« entwickeln und ein differenziertes Bild von den unterschiedlichen Strömungen und den Widersprüchen im Islam zeichnen – seine Klassenbasis und sein unterschiedliches Wirken in der Geschichte. Dabei gehen wir der Frage nach, wann islamische Bewegungen eine progressive und wann eine reaktionäre Rolle spielen.


Nazis im Osten - zur Geschichte und Gegenwart

Warum ist die AfD in Ostdeutschland etwa doppelt so stark wie im Westen? Mit dem Ende der DDR 1989/90 entstand sehr rasch eine Neonazibewegung, die sich zunächst in der NPD und der DVU organisiert und später die AfD in den neuen Ländern erobern konnte. Wir gehen davon aus, dass es in West- und Ostdeutschland eine Kontinuität von Nazi-Milieus gab, die in der DDR zwar verboten und offiziell als nichtexistent verleugnet wurden, sich aber schon in den 1980er Jahren in einer rechten und rassistischen Jugendkultur reorganisieren konnten. Wir setzen uns kritisch mit falschen oder einseitigen Erklärungsansätzen auseinander, wie z.b. dem Totalitarismus-Ansatz aus konservativer Richtung oder den ökonomistischen Erklärungsversuchen, die eher von linker Seite vorgebracht werden.


Eine neue Generation antirassistischer Selbstorganisationen auf dem Weg zur sozialistischen Kraft?

In den vergangenen Jahren hat sich eine neue Generation von migrantischen Aktivist:innen auf den Weg gemacht, um die politische Landschaft hierzulande aufzumischen. Dabei tritt migrantische Selbstorganisierung vielfältig auf - Migrantifa, Black Lives Matter, jüdisch-palästinensische Allianzen oder postkoloniale Initiativen im Rahmen der Klimabewegung. Dementsprechend verschieden sind auch ihre Formen antirassistischer Praxis. Das Podium wird sich dem Teil der Bewegungen widmen, die auf einen klassenorientierten Antirassismus orientieren. Wie kann dieser heutzutage aussehen? Welche Rolle spielen dabei migrantische Arbeitskämpfe und wie steht es um die Themen Krieg und Imperialismus? In der Veranstaltung wollen wir diskutieren, inwiefern migrantische Initiativen die deutsche Linke kritisieren, bereichern und damit schlussendlich auch stärken können. Denn eins ist klar: Zur Überwindung des Rassismus und Kapitalismus im 21. Jahrhundert wird nur eine geeinte und antirassistische Arbeiter:innenklasse fähig sein.


Die AfD und der Aufstieg der neuen Faschisten

Nach Lucke, Petry und anderen Wirtschaftsliberalen des national-konservativen Flügels der AfD hat nun auch der langjährige Parteivorsitzende Meuthen seinen Rückzug angetreten. Der offen faschistische „Flügel“ um Höcke & Co. dagegen baut sich als Motor einer neuen rechten Pegida-ähnlichen Straßenbewegung auf und befindet sich parteiintern bundesweit auf dem Vormarsch. Die AfD faschisiert sich weiter. Umso drastischer, dass die parteinahe Desiderius-Erasmus-Stiftung nach dem erneuten Einzug der Partei in den Bundestag bald bis zu 50 Millionen Euro vom Staat bekommen könnte, die dann für den Kaderaufbau von Faschist:innen zur Verfügung stünden. Gemeinsam wollen wir mit euch diskutieren, ob sich die AfD seit ihrer Gründung als Sammlungspartei von National-Konservativen und Neonazis inzwischen zu einer faschistischen Partei entwickelt hat. Was bedeutet das veränderte Kräfteverhältnis für die Ausrichtung der Gesamtpartei? Wie muss sich die Linke dagegen aufstellen?