Olivenzweig oder Feigenblatt? Eine revolutionäre Perspektive für die palästinensische Linke nach Oslo

Bis heute dominiert in Deutschland die Darstellung der Oslo-Abkommen als hoffnungsvoller Friedensprozess. Innerhalb der palästinensischen Linken und Teilen der PLO sind sie weiterhin sehr umstritten. Was die einen als Möglichkeit für einen eigenen Staat sahen, wurde von den anderen als Kapitulation vor der Besatzung gesehen. Heute haben die Oslo-Abkommen die Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung kein bisschen gemindert. Aber neue Entwicklungen bringen neue Hoffnungen. Vom Generalstreik im Mai 2021 bis zum neuen Aufstand von jungen Palästinenser:innen – sowohl in Palästina als auch im Ausland - entwickelt sich eine neue Formierung, in der die palästinensische Linke wieder eine führende Rolle spielen kann. Was kann die palästinensische Linke von den Fehlern von Oslo lernen? Was sind die neuen Gelegenheiten, aus denen die palästinensische Linke sich wieder aufbauen kann? Mit welcher revolutionären Strategie kann es ihr gelingen, wieder eine Alternative zu der alten ermüdeten Führung zu werden? Darüber werden Mohammed Khatib von Masar Badil (Alternativer palästinensischer Pfad) und Anne Alexander von der Socialist Workers Parter reden.

Olive branch or fig leaf?
A revolutionary perspective for the Palestinian Left after Oslo The Oslo accord is still largely seen in Germany as a hopeful peace process. But inside the Palestinian Left and part of the PLO, this idea is contested. Where some people saw the possibility of their own state, others saw capitulation to occupation, apartheid and settlement. The Oslo agreement hasn’t reduced the oppression of the Palestinian people in the slightest. But new developments bring with them new hopes. From the general strike in May 2021 to the new uprising of young Palestinians - both in Palestine and abroad - a new formation is developing where the Palestinian Left can once more play a leading role. What can the Palestinian Left learn from the mistakes of Oslo? What are the new opportunities from which the Palestinian Left can build? And which revolutionary strategy do we need to once more develop an alternative to the old, tired, leadership? Speakers Mohammed Khatib from Masar Badil (Alternative Palestinian Path) and Anne Alexander from the Socialist Workers Party (UK) will delve further into this subject matter.


Hat BDS in Deutschland eine Chance?

Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen - kurz BDS - ist eine internationale, von der palästinensischen Zivilgesellschaft ausgerufene Menschenrechtskampagne. Das Ziel ist durch Druck auf den israelischen Staat, Besatzung und Siedlungskolonialismus zu beenden, die Rechte von Palästinenser:innen durchzusetzen und das Rückkehrrecht palästinensischer Geflüchteter einzufordern. Was nach einer internationalistischen Herangehensweise klingt, um auf die Unterdrückung der Palästinenser:innen aufmerksam zu machen, wird in Deutschland zum Schreckgespenst ausgerufen. Wer sich für die Rechte der Palästinenser:innen und BDS ausspricht, wird in der deutschen Öffentlichkeit - geführt von rechten, rassistischen, aber auch von sich selbst als “links” bezeichnenden Kräften - verunglimpft. Hat BDS in Deutschland eine Chance? Wie ist ein Diskurs für Gerechtigkeit in Palästina hierzulande möglich? Oder ist, wie BDS-Gründer Omar Barghouti sagt, Deutschland in dieser Hinsicht “verloren”? Darüber werden der BDS-Aktivist Christoph Glanz von den BT3P (Bundestag 3 for Palestine - die Kläger*innen gegen die BDS-Resolution des deutschen Bundestags) und Ramsis Kilani (marx21) reden.