Das Bedingungslose Grundeinkommen – eine gute Idee?

Hartz IV ist Armut per Gesetz. Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) verspricht dagegen Abhilfe. Wer die Drangsalierung der Erwerbslosen in den Jobcentern, den verzweifelten Existenzdruck und die Demütigung und Entwürdigung wahrnimmt, versteht, dass ein BGE für Erwerbslose, prekär Beschäftigte und Scheinselbständige attraktiv erscheint. Allerdings gibt es aus marxistischer Perspektive grundsätzliche Kritik am Konzept des BGE. Noch in diesem Jahr wird es in der LINKEN einen Mitgliederentscheid darüber geben, ob das BGE zu einer Forderung der Partei werden soll. Deshalb veranstalten wir eine Pro/Contra Debatte.


1945 Befreiung von unten? Die Bewegung der antifaschistischen Aktionsräte in Deutschland

In den letzten Tagen des zweiten Weltkrieges, als das Ende des Faschismus nah war, regten sich die übriggebliebenen Kräfte der alten sozialistischen Bewegung wieder, die unter der brutalen Terrorherrschaft der Nazis in den Untergrund oder in die innere Emigration getrieben worden waren. In Betrieben, KZs und Wohnvierteln gründeten sich in Windeseile antifaschistischen Aktionsräte und Komitees, die sich zum Ziel setzten „Den Nazismus mit all seinen Wurzeln zu vernichten“. Sie begannen mit einer konsequenten Entnazifizierung von unten und übernahmen an einigen Orten sogar die die Macht – sehr zum Missfallen der Besatzungsmächte und des Bürgertums, welche diese Ansätze abwürgten. Diese in den Geschichtsbüchern ignorierte kurze Periode der Selbstorganisation von unten muss jede Marxist*in kennen.


100 Jahre Sowjetunion: realer Sozialismus oder Staatskapitalismus?

1922 schlossen sich die aus der Oktoberrevolution hervorgegangenen Sowjetrepubliken zur Sowjetunion zusammen. Dieser Staat bestand bis 1991 und nahm für sich in Anspruch, der real verwirklichte Sozialismus zu sein. Doch was als Rätebewegung gegen Krieg, Hunger und Autokratie begonnen hatte, war gerade mal ein Jahrzehnt später kaum wiederzuerkennen. Die Bolschewiki, die 1917 noch die Demokratie erkämpft hatten, begannen nun das Land diktatorisch zu regieren. Statt die Revolution in andere Länder zu tragen, setzten sie auf einen halsbrecherischen inneren Aufbau, der schwere Hungersnöte auslöste. Verschwunden waren die basisdemokratischen Räte, die freien Gewerkschaften und die großen sozialen Errungenschaften der Revolution. Wie kam es zu dieser Verwandlung?


Kann der Marxismus den Holocaust erklären?

Anfang 1942 trafen fünfzehn hochrangige Vertreter der SS und der zivilen Reichsregierung unter der Leitung von Reinhard Heydrich in einer Villa am Berliner Wannsee zusammen. Sie planten dort den Völkermord an den europäischen Jüd*innen, der im Osten Europas bereits im vollen Gange war. In akribischem Detail planten sie alles, von der Enteignung und Deportation über die Ghettoisierung und Zwangsarbeit bis zur industriellen Massenermordung. Wie konnte es zu dieser entfesselten, kalten und bürokratisch geplanten Barbarei kommen? Versagen die Methoden des Marxismus, wie es oft vorgeworfen wird, bei dem Versuch, den Holocaust zu erklären? Horst Haenisch hat versucht, den Antworten auf diese wichtigen Fragen in seinem Buch nahezukommen und wird seine Ergebnisse mit uns diskutieren.


15 Jahre DIE LINKE: Wie kommt die Partei aus ihrer Krise?

Das Debakel der letzten Bundestagswahl, wo DIE LINKE nicht mal mehr 5% der Stimmen bekommen hatte, hat die Partei an den Rand einer existentiellen Krise gebracht. Wir nehmen die aktuelle Debatte um die Neuaufstellung der Partei zum Anlass, um einen Blick zurück zu werfen. Vor 15 Jahre wurde DIE LINKE gegründet – aus einer Fusion der WASG und der PDS. Wir gehen der Frage nach, was die Impulse für die Gründung waren und was sich seitdem geändert hat. Welchen Nachhall hatten unterschiedlichen Traditionen für den Werdegang der LINKEN und was hat sich Neues entwickelt? Mit euch wollen wir diskutieren, woher die aktuellen Probleme der Partei rühren und welche die entscheidenden Fragen sind für die weitere Entwicklung der LINKEN zu einer klassenkämpferischen Partei.

Mit: Christine Buchholz [WASG-Gründungsmitglied, ehem. PV und MdB DIE LINKE] und Jules El-Khatib [Sprecher DIE LINKE.NRW]


Aufstieg und Fall der Linksregierungen in Europa

Die Beteiligung von linken Parteien an einer Regierung erscheint oft als naheliegendster Weg, um einzelne Reformschritte und Verbesserungen innerhalb des Bestehenden durchsetzen zu können. Häufig wird sie auch mit der Logik des »kleineren Übels« begründet: Es wird schon nicht ganz so schlimm kommen, wenn Linke mit in der Regierung sitzen und zumindest die Bildung einer weiter rechts stehenden Regierung kann verhindert werden, so die Hoffnung. Die linken Erfahrungen beim Mitregieren sind jedoch weitgehend ernüchternd bis enttäuschend. Wie konnte es dazu kommen, dass vergangene Linksregierungen in Europa versagt haben – und welche Lehren können wir daraus ziehen? Wir diskutieren anhand der Erfahrungen von Syriza, Podemos und Rifondazione Comunista.


Welche Zukunft hat DIE LINKE im Osten?

Die Partei DIE LINKE steht in Ostdeutschland vor großen Herausforderungen: Seit Jahren sind die Mitgliederzahlen rückläufig, die Wählerschaft und auch viele lokale Strukturen sind überaltert. In Brandenburg und Sachsen-Anhalt gab es zuletzt niederschmetternde Wahlergebnisse – sowohl aus der Regierungsverantwortung als auch aus der Opposition. Wie kann DIE LINKE im Osten wieder stärker werden: braucht es mehr Willen zur Regierungsbeteiligung oder eine stärkere Hinwendung zur Kümmererpartei vor Ort? Welche Potentiale gibt es für klassenkämpferische und bewegungsorientierte Ansätze? Wie geht linker Parteiaufbau in Regionen in denen die AfD über 20% hat?


Gewerkschaften & Klasse – eine Einführung am Beispiel der Berliner Krankenhausbewegung

Gewerkschaften erscheinen heute oft als sozialpartnerschaftliche Bürokratieapparate und weniger als Organisierungsort der Arbeiter:innenklasse. Mit der Berliner Krankenhausbewegung gab es im letzten Jahr ein erfolgreiches Beispiel für einen Machtaufbau von unten. Wie wir als Marxist:innen zum Thema »Gewerkschaft« stehen und wen wir als kämpfende »Klasse« begreifen wollen wir exemplarisch an den Auseinandersetzungen in den Krankenhäusern darlegen. Was können wir aus der Geschichte der Arbeiter:innenbewegung lernen, wie beziehen sich aktuelle gewerkschaftliche Kämpfe aufeinander und wie sieht gewerkschaftliche Erneuerung konkret aus? Darüber wollen wir mit David Wetzel (Pflegefachkraft) und Luigi Wolf (Organizer) sprechen. Beide waren 2021 an der Berliner Krankenhausbewegung beteiligt und durften dort ein Stück Gewerkschaftsgeschichte mitschreiben.


Gorillas & Co.: Selbstorganisierung in der Lieferdienstbranche

Mit ihren wilden Streiks und Betriebsblockaden haben die Beschäftigten des Berliner Lieferdienstes Gorillas für Aufsehen in der sonst wenig kämpferischen Gewerkschaftsbewegung gesorgt – und die Debatte ums Streikrecht neu entfacht. Jenseits von Gewerkschaftsbürokratie und trotz befristeter Anstellung haben sich die überwiegend jungen und migrantischen »Rider« im letzten Jahr selbst organisiert und für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen gekämpft. Zuletzt konnten sie gegen Schikane und juristische Angriffe des Arbeitgebers die Wahl eines Betriebsrats durchsetzen. Gemeinsam mit Gabriella Rodriguez Leyton (Betriebsrat bei Gorillas) und Daniel Weidmann (Fachanwalt für Arbeitsrecht) wollen wir über die wilden Streiks und Selbstorganisierung in der »gig-economy« sprechen. Gab es eine gewerkschaftliche Anbindung? Wo stehen Kollektiv und Betriebsrat jetzt? Und was können wir im Jahr 2022 aus den Kämpfen der Kuriere lernen?


Rekordinflation & Strukturwandel – was jetzt auf die Gewerkschaften zukommt

Die Krise der Gewerkschafts- und Arbeiter:innenbewegung besteht fort. Klimakrise, daraus hervorgehende Transformationskonflikte, die Corona-Pandemie und ihre Folgen, Krieg und Militarisierung - die deutschen Gewerkschaften stehen heute und in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen. Als Folge der wirtschaftlichen Entwicklungen sehen wir uns zusätzlich mit einer Rekordinflation und Reallohnverlusten konfrontiert, wie es sie seit langem nicht mehr gegeben hat. Gemeinsam mit Stefan Bornost (Sprecher LAG B&G Brandenburg, DIE LINKE) wollen wir darüber diskutieren, wie es um die Gewerkschaften derzeit bestellt ist und ein Gesamtbild der aktuellen Lage zeichnen. Dabei werfen wir auch einen Blick auf die 70er Jahre und stellen den gewerkschaftlichen Status Quo auf den Prüfstand. Was bedeuten die aktuellen Entwicklungen für bisherige gewerkschaftliche Praxis? Steht uns ein Aufschwung gewerkschaftlicher Kämpfe bevor? Wie kann eine Neuausrichtung der Gewerkschaften aussehen und welche Chancen können sich daraus ergeben? Diese und weitere Fragen wollen wir gemeinsam diskutieren.