Repression von Palästinasolidarität in Deutschland
Demoverbote, Ausladung von Podien, Kündigung von Arbeitsverträgen, Hetz- und Schmierkampagnen: Alle paar Wochen finden in Deutschland erneut Repressionen gegen Palästinasolidarität statt. Staatliche Repressionen wie zum Beispiel zum Nakba Tag 2022, wo in Berlin alle Pro-Palästina Demos verboten wurden, wurden mit rassistischen Argumenten legitimiert. Dies war jedoch kein Eninzelfall, sondern Kontinutät in einer langen Reihe von Repressionen gegen Palästina-Solidarität in Deutschland. Die Entwicklungen sind auch ein Türöffner für weitere staatliche Repressionen gegen linke Aktivist:innen. Über das Ausmaß hiervon sowie Strategien dagegen werden Farah Maraqa, Kerem Schamberger und Ramsy Kilani sprechen.