Die Krise des Neoliberalismus und der neue Staatsinterventionismus

Die Wirtschaftsweisen fordern höhere Steuern für Reiche, Energieunternehmen werden enteignet und China, die USA und Europa überbieten sich gegenseitig mit industriepolitischen Paketen. Es scheint, der Neoliberalismus sei am Ende; doch was kommt danach? Was hat es mit dem neuen Staatsinterventionismus auf sich und wie könnte eine internationalistische Alternative zu Freihandel und Standortnationalismus aussehen?


Linke und kommunistische Strömungen in Russland und der Ukraine

Informationen sowohl aus Russland als auch aus der Ukraine die nicht der Kriegspropaganda oder Zensur unterliegen sind schwer zu bekommen. Die Opposition in beiden Ländern wird unterdrückt. Junge Männer, die vor einer Einberufung aus Russland fliehen sind ein Hinweis darauf, dass Menschen nach individuellen Lösung suchen, um sich den Folgen des Krieges zu entziehen. In der Ukraine sind prorussische Parteien und Medien verboten und die Rechte von Gewerkschaften außer Kraft gesetzt worden.


Ökonomischer Riese aber politischer Zwerg? Das war einmal - der deutsche Imperialismus heute

Seit dem Ende des Kalten Krieges hat sich der Spielraum des deutschen Imperialismus deutlich vergrößert. Der ökonomisch stärkste Staat der EU hat, zusammen mit Frankreich, eine neue Führungsrolle. Diese zeigt sich entlang der gesamten europäischen Peripherie, von Nordafrika bis Osteuropa. War er lange durch reine wirtschaftliche Stärke geprägt, katapultiert das von Olaf Scholz beschlossene Aufrüstungspaket den deutschen Imperialismus auch auf die politisch-militärische Weltbühne: Es geht nun darum, Interessen in sich zuspitzenden globalen Konflikten - ob mit Russland oder China - durchzusetzen, notfalls mit Gewalt.


Von der Novemberrevolution bis zum Vietnamkrieg - Wie Kriege beendet werden können

Kriege werden beendet, weil es Widerstand gibt – in den Ländern, die Krieg führen und in den Ländern, in denen Krieg geführt wird. Eine besondere Rolle spielt dabei der Widerstand von Soldaten, aber auch die Friedensbewegung. Was gibt es für historische Erfahrungen auf die wir uns beziehen können?


Die EU und ihr Charakter

Eine sehr weitverbreitete Vorstellung ist, dass die EU seit ihrer Gründung ein Garant für den Frieden in Europa gewesen ist und es sich deswegen im Grundsatz um ein fortschrittliches Projekt handelt. In Wirklichkeit aber ist die EU ein Zweckbündnis, in dem unter der Führung von Frankreich und Deutschland die gemeinsamen wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen der Mitgliedsländer gegenüber dem Rest der Welt vertreten werden.


Mass Strikes and Crisis in Britain and France - a review

Der Krieg um die Ukraine hat Inflation und Preissteigerung bis ins Zentrum Europas getragen. In Großbritannien und Frankreich fanden im Frühjahr Massenstreiks und Proteste mit Rekordbeteiligung statt. In Großbritannien streikten die Beschäftigten für höhere Löhne, in Frankreich richtete sich der Protest gegen die Rentenreform. Welche Lehren können wir aus den Kämpfen anderer Bewegungen in Europa ziehen? Wie können wir die Erfolgsperspektive der Streiks einschätzen und welche politische Rolle spielen Parteien und Organisationen darin?


Kurdistan: How can the Struggpe for Freedom be successful?

Zerteilt unter der Fremdherrschaft gleich vier Staaten, darunter bedeutende Regionalmächte, zerrieben und verraten in interimperialistischen Konflikten und dennoch bleibt der Widerstand bestehen: Die Geschichte Kurdistans ist eine Geschichte des Kampfes um Selbstbestimmung, Unabhängigkeit und das Recht auf Existenz. Inmitten der Kriege und Aufstände der letzten Jahre und Jahrzehnte hat die kurdische Frage in der westasiatischen Region wiederholt eine tragende Rolle gespielt. Autonomieversuche haben weltweit Aufsehen erregt und die Solidaritätsbewegung mit Kurdistan geprägt, aber auch zu Enttäuschung geführt. Wie kann der kurdische Befreiungskampf seine Ziele erreichen?


Turkey after the Earthquake and the Elections

Die Erdbeben vom 6. Februar richteten eine grenzenlose Zerstörung an. Millionen Menschen in der Türkei und Syrien sind obdachlos. Zehntausende sind gestorben. Die Katastrophe hat auch eine politische Dimension. So wird die Unterdrückung der Kurd*innen und anderer Minderheiten auch im Nachgang des Bebens fortgesetzt. Am 14. Mai soll in der Türkei gewählt werden. Der Frust mit der Regierung Erdogan war schon vorher groß, denn die Inflation belastet die Arbeiterklasse in der Türkei besonders. Was sind die Kämpfe von Linken in der Türkei und wie können Armut und Unterdrückung beendet werden?


Was folgt nach Lützerath? - Chancen und Grenzen zivilen Ungehorsams

Nach jahrelangem Protest wurde Lützerath Anfang des Jahres geräumt, trotz des Protests zehntausender Aktivist:innen. Die schwarz-grüne Landesregierung hat mit massiver Polizeigewalt verdeutlicht, dass sie RWE, den größten CO2-Emittent Europas, in der Zerstörung der Umwelt unterstützt. Auf die Regierungen ist kein Verlass, denn sie werden immer Profitinteressen vor Klimaschutz stellen - Wir müssen also radikalen Widerstand von unten organisieren. Aber wie? Was folgt nach Lützerath - was macht es mit den Debatten um die Strategien der Klimabewegung?