Aufstieg des Faschismus in Europa?
Europa erlebt ein Aufstreben rechter und neofaschistischer Kräfte. Dabei ist es nicht immer einfach, eine Trennschärfe zu bewahren und die entsprechenden Kampfmittel gegen sie anzuwenden. Wie ist die Entwicklung und Vernetzung faschistischer Parteien, Organisationen und Einzelpersonen in Europa? Wie können wir sie aufhalten?
10 Jahre AfD: Ist die Höcke-AfD noch zu stoppen?
Die Gefahr durch die AfD ist alles andere als gebannt. Landesweit waren am 3. Oktober 2022 allein in Thüringen 36.000 Menschen an 39 Orten an Protesten zur Krisenlage beteiligt. Die AfD, die immer klarer von ihrem faschistischen Kern um Leute wie Höcke bestimmt wird, verzeichnet gravierende Umfragengewinne. Wie sind die Entwicklungen innerhalb der AfD zu bewerten? Ist eine Regierungsbeteiligung der AfD im Osten Deutschlands langfristig noch zu verhindern? Wie muss linker Gegenprotest gegen die herrschenden Verhältnisse im Osten wie im Westen aussehen, um die Faschist:innen zu enttarnen?
Diversität der Ausbeutung: Wie Rassismus erklären?
Der Sammelband «Die Diversität der Ausbeutung. Zur Kritik des herrschenden Antirassismus» von Eleonora Roldán Mendívil und Bafta Sarbo stieß letztes Jahr auf viel Aufmerksamkeit. Kernstück des Bandes ist die Kritik an liberalen Antirassismus-Verständnissen, die wirtschaftliche Ursachen ausblenden. Welche Analyse kann das Phänomen des Rassismus greifen? Wie können Sozialist:innen Rassismus erklären, um ihn effektiv zu bekämpfen? Diese und weitere Fragen diskutieren wir gemeinsam und kontrovers.
Was ist Faschismus?
Der Faschismus-Begriff wird zunehmend inflationär für alle möglichen autoritäten und unterdrückerischen Bewegungen und Staaten verwendet. Etwa werden Russland, die Türkei oder auch der Iran häufig in die Nähe des Faschismus gerückt. Ebenso Trump, Bolzonaro und verschiedene neurechte Formationen. Wo passt der Faschismus-Begriff, wo nicht? Was zeichnet ihn im Vergleich zu anderen reaktionären Ideologien und Bewegungen aus? Und warum braucht die Linke gute Theorien, Definitionen und Analysen für einen erfolgreichen Kampf gegen den Faschismus?
Rassistische Polizeigewalt in Deutschland
Im Jahr 2022 allein sind über 30 Menschen in Deutschland im Zuge von Polizeieinsätzen ums Leben gekommen, viele von ihnen mit Migrationsgeschichte und von Rassismus betroffen. Schwarze Menschen wurden in einigen Fällen durch die Polizei geradezu hingerichtet, obwohl sie erwiesenermaßen keine Gefahr darstellten wie etwa der 16-Jährige Mouhamed Dramé. Der geselschaftliche Aufschrei, wie etwa nach der Ermordung von Georg Floyd blieb in Deutschland jedoch weitgehend aus. Warum gibt es trotz allen Reformversuchen weiterhin rassistische Polizeigewalt? Wie können und müssen Antirassist:innen mit staatlicher Gewalt und Polizeimorden umgehen und wie kann eine gesellschaftliche Gegenmacht aufgebaut werden?
NSU, rechter Terror und Verfassungsschutz
Das Klima des rechten Terrors ist allgegenwärtig: NSU-Morde, Hanau, Halle, Brandanschläge in Neukölln, die mit Freisprüchen enden, Jurist:innen, die der AfD nahestehen, Polizist:innen, die trotz Informationen Betroffene nicht vor der Gefahrenlage warnen oder diese gar verdecken. Die Justiz und die Sicherheitsbehörden sind durchzogen von rechten Netzwerken. Wie sollten Antirassist:innen dem Gewaltmonopol entgegentreten?
Clankriminalität, Sippenhaft und antimuslimischer Rassismus
Stigma, Sippenhaft, Rassimus, Repression, Polizeigewalt - das alles sind Folgen einer Mobilmachung gegen sogenannte "Clankriminalität". Aber was soll das überhaupt bedeuten und worüber wird hier eigentlich gesprochen? Was steht an rassistischer Methode hinter der vorgehaltenen Bekämpfung von organisierter Kriminalität und wie können wir dagegen vorgehen?