Der Osten vor den Wahlen. Linke Antworten auf den rechten Vormarsch
Bei den Wahlen in Thüringen, Sachsen und etwas später Brandenburg droht ein rechter Vormarsch, der die bisherigen Erfolge der AfD noch einmal in den Schatten stellen könnte. Hintergrund dieser gefährlichen Situation sind einerseits ostspezfische Entwicklungen. Andererseits ist die radikale Rechte global im Aufschwung, was zu einer neuen Faschismus-Debatte geführt hat. Daher wollen wir sowohl im Hinblick auf den Osten als auch darüber hinaus diskutieren, wie der andauernde Rechtsruck zu verstehen und zu bekämpfen ist.
KPÖ - Vorbild für eine sozialistische Praxis der LINKEN?
Bei den Gemeinderatswahlen hat die KPÖ Salzburg einen fundamentalen Sieg errungen. Die Partei wurde dort innerhalb von fünf Jahren zur zweitstärksten Kraft und konnte ihr Ergebnis von 2019 versechsfachen. Dies in Österreich 2024, wo die FPÖ auf Bundesebene scheinbar unaufhaltsam Richtung Regierung strebt. Eine kleine Gruppe von jungen, gut geschulten Aktivist*innen rund um die ehemalige österrreichische Grüne Jugend hat in kurzer Zeit die KPÖ wieder aufgebaut. Dieser Erfolg macht Mut und auch hierzulande beginnt die Debatte darüber, was man daraus lernen kann. In der Krise der Linken erscheint die KPÖ als Heilsbringer. Wir wollen anschauen, was die Gründe für den Erfolg der KPÖ sind, auf welche Wählermilieus sie fokussieren, wie ihre Themenfokussierung funktioniert und welche Rolle Bürgersprechstunde sowie Gehaltsabgabe spielen.
Die Linke und der Staat – praktische Antworten aus Poulantzas’ Staatstheorie
Welche Rolle spielt der Staat, wenn wir als Linke eine demokratische und gerechtere Gesellschaft aufbauen wollen? Der Staat, der uns umgibt, stützt die bestehenden kapitalistischen Verhältnisse, die zu Unterdrückung und Ausbeutung führen. Wie verhalten wir uns als Linke zu diesem Staat, wenn wir politische Veränderung wollen? Sollten wir uns in staatliche Institutionen hinein begeben, um die politischen Verhältnisse zu verändern, sollten wir sie von außen bekämpfen und gibt es noch weitere Möglichkeiten? Nach den Erfahrungen mit dem Faschismus und dem Stalinismus greift Nicos Poulantzas diese alte marxistische Diskussion wieder auf und entwickelt sie theoretisch weiter. Seine Antworten können uns einen Kompass für unsere Kämpfe um politische Veränderung liefern.
Muss die Radikale Linke Partei ergreifen? Linksradikale in DIE LINKE - Eine erste Bilanz
Nach dem Weggang Wagenknechts erlebt DIE LINKE im November 2023 eine Eintrittswelle. An ihrer Spitze: über 200 Linksradikale. Sie treibt die Hoffnung auf eine Erneuerung der Partei als verbindende Organisation, als demokratische, antikapitalistische Oppositionspartei. Als ein Ort, in dem die zersplitterten sozialen Bewegungen und die fragmentierte Arbeiter*innenklasse wieder handlungsfähig werden. Dass das dringend nötig ist, ist angesichts des drohenden Absackens der LINKEN, schwächelnder Bewegung auf der Straße und dem Aufstieg der AfD klar. In der radikalen Linken bricht eine Debatte aus: Muss sie jetzt Partei ergreifen oder weiter auf soziale Bewegungen setzen? Ist DIE LINKE noch zu retten? Wie kann eine Erneuerung der LINKEN aussehen? Wie funktionieren Partei und Bewegung zusammen? 6 Monate später probieren wir uns an einer ersten Bilanz: Gehen die Linksradikalen in (und mit) der Partei unter oder bauen sie dort einen linken Gegenpol auf? Wo steht die Erneuerung der LINKEN? Wie kann sie gelingen?
Wagenknecht - Analyse und Potential einer neuen Partei
An Sarah Wagensknecht neuer Partei scheiden sich die Geister. Die einen hoffen auf ein krachendes Scheitern des Bündnis Sarah Wagenknechts (BSW). Andere halten es für möglich, dass der Linkskonservatismus zumindest die AfD schwächt. Dahinter liegt die Frage, wie die lange angekündigte und sich num im ersten Wahlkampf befindende Abspaltung von der LINKEN zu charakterisieren ist und inwiefern das Projekt eine gesellschaftliche Basis hat. Über diese Frage sowie zur möglichen Entwicklung von BSW wollen wir in dieser Veranstaltung diskutieren.
„Wir gegen die Elite“ – Linkspopulismus als Teil verbindender Klassenpolitik
Vor dem Hintergrund des Aufstiegs der AfD gewinnt die Frage nach einer verbindenden Erzählung an Relevanz, die den unterschiedlichen Teilen der beherrschten Klassen ein gemeinsames Identifikationsangebot macht - treten sie sich doch allzu häufig gespalten gegenüber. Neogramscianische wie marxistische Theorieansätze beleuchten, wie ein solcher linker Populismus strukturell funktioniert.
In diesem Workshop werden wir zunächst überlegen, was wir davon strategisch lernen können. Vor allem werden wir die beleuchteten Theorien aber mit empirischen Schlaglichtern zum Alltagsbewusstsein verknüpfen, um konkret herauszuarbeiten: Wie sollte ein Linkspopulismus für diese historische Situation aussehen?