KPÖ - Vorbild für eine sozialistische Praxis der LINKEN?

Bei den letzten Gemeinderatswahlen hat die KPÖ Salzburg einen fundamentalen Sieg errungen. Die Partei wurde in Salzburg innerhalb von fünf Jahren zur zweitstärksten Kraft und konnte ihr Ergebnis von 2019 in der zweiten österreichischen Großstadt versechsfachen. Und das in Österreich 2024, wo die FPÖ auf Bundesebene scheinbar unaufhaltsam Richtung Regierung strebt. Eine kleine Gruppe von jungen, gut geschulten Aktivist*innen rund um die ehemalige österrreichische Grüne Jugend hat in kürzester Zeit die KPÖ wieder aufgebaut. Der Erfolg der KPÖ macht Mut. Nun beginnt zurecht auch hier die Debatte darüber, was man aus ihrem Erfolg lernen kann. Verschiedene Teile der Partei versuchen den Erfolg in ihrer Lesart zu deuten und zu vereinahmen. In der großen Krise und Strategielosigkeit der Partei erscheint die KPÖ als Heilsbringer. Wir wollen vertieft anschauen, was die Gründe für den Erfolg der KPÖ sind, auf welche Wählermilieus sind fokussieren, wie ihre Themenfokussierung funktioniert und welche Rolle Bürgersprechstunde sowie Gehaltsabgabe spielen.


Fanon und die Gewalt der Unterdrückten

Frantz Fanons “Die Verdammten dieser Erde” (1961) gilt als kommunistisches Manifest der antikolonialen Revolutionen. Zu Recht! Fanon beschreibt, wie (und mit wem) dekoloniale Gewalt zu organisieren ist - nicht, weil er sie “verherrlicht”, sondern weil er sie als notwendig betrachtet: Notwendig zur Überwindung von Kolonialismus und Neokolonialismus, notwendig zur Errichtung des Sozialismus. Bezogen auf den algerischen Befreiungskampf leitet Fanon in seinem Werk nachvollziehbar her, inwiefern die Gewalt der Unterdrückten stets sekundäre Gewalt ist - als Reaktion auf den Kolonialismus, der sie entmenschlicht und negiert.
In dieser Veranstaltung wollen wir uns mit Fanons Person und dem historischen Kontext seines Wirkens (insbesondere dem Algerienkrieg) beschäftigen. Außerdem wollen wir zentrale Stellen aus “Die Verdammten dieser Erde” gemeinsam lesen, denn: “Europäer, schlagt dieses Buch auf [...] Habt den Mut, Fanon zu lesen, aus diesem ersten Grund, dass er euch beschämen wird, und weil die Schande, wie Marx gesagt hat, ein revolutionäres Empfinden ist” (Sartre im Vorwort).


Auf der Suche: Roadmap des ökologischen Klassenkampfes

„Climate Change is Class War“, lautet ein schöner Titel, aber was ist ökologischer Klassenkampf überhaupt und wie sehen ökologische Klassenkämpfe aus? In den letzten Jahren gab es auch in Deutschland erste Versuche und Erfahrungen in ökologischen Klassenkämpfen, ob in der TV-N Kampagne oder der Allianz von Klimaaktivist*innen und Bosch-Arbeiter*innen in München Berg am Laim. Wir wollen in dieser Veranstaltung an diese Entwicklungen anknüpfen und uns fragen: Was sind ökologische Klassenkämpfe? Was sind mögliche Konfliktfelder für ökologische Klassenkämpfe? Welche Akteure spielen in ökologischen Klassenkämpfen eine besondere Rolle? Wie sieht eine proletarische Ökologie aus? Welche historischen und aktuellen Beispiele gibt es für ökologische Klassenkämpfe und was lässt sich aus ihnen ableiten?


Die Linke und der Staat – praktische Antworten aus Poulantzas’ Staatstheorie

Welche Rolle spielt der Staat, wenn wir als Linke eine demokratische und gerechtere Gesellschaft aufbauen wollen? Der Staat, der uns umgibt, stützt die bestehenden kapitalistischen Verhältnisse, die zu Unterdrückung und Ausbeutung führen. Wie verhalten wir uns als Linke zu diesem Staat, wenn wir politische Veränderung wollen? Sollten wir uns in staatliche Institutionen hinein begeben, um die politischen Verhältnisse zu verändern, sollten wir sie von außen bekämpfen und gibt es noch weitere Möglichkeiten? Nach den Erfahrungen mit dem Faschismus und dem Stalinismus greift Nicos Poulantzas diese alte marxistische Diskussion wieder auf und entwickelt sie theoretisch weiter. Seine Antworten können uns einen Kompass für unsere Kämpfe um politische Veränderung liefern.


Identitätspolitik: eine kritische Analyse aus queer marxistischer Perspektive

Viele Linke sind sich einig: Identitätspolitik verdrängt die soziale Frage und ist integraler Bestandteil eines progressiven Neoliberalismus. In dieser Veranstaltung geht es um eine Einführung in die linke Kritik an Identitätspolitik aus einer queer marxistischen Perspektive. Queer-identitätspolitische Forderungen müssen nicht inkompatibel mit der sozialen Frage sein und können auch Teil einer anti-kapitalistischen Politik sein. Aber dafür muss das Verständnis von queerer Identität in seiner aktuellen ideologischen Form als verdinglicht, kommerzialisiert und individualisiert abgelehnt werden. Ein Blick in das Aufkommen queerer Sexualität seit Ende der 70er Jahre erlaubt eine kritische Bestandsaufnahme von queerer Identitätspolitik heute und eine Zukunftsperspektive für einen queeren Anti-Kapitalismus.


Medienkritik ist links: Jenseits von Linksliberalismus und Rechtspopulismus

Mit den Enthüllungen von correctiv.org hat es der Kampf gegen Rechts wieder nach ganz oben auf die Tagesordnung linker und linksliberaler Zusammenschlüsse geschafft. Eine Hauptarena ist die mediale und gesellschaftliche Öffentlichkeit. Unsere These: Bürgerliche Medien und antibürgerliche Verschwörungsmythologie gehören zusammen, weil sie beide den Kapitalismus unberührt lassen. Das Märchen vom Linksruck der letzten Jahrzehnte ertönt aus beiden Lagern und zeigt weder die tägliche Realität des Neoliberalismus, noch sozialökologische Antworten im Sinne der Arbeiter*innen. Wie der Kapitalismus einst wegbereitend für den Faschismus war, präpariert der Neoliberalismus heute den Rechtspopulismus. Was es braucht: eine wirkliche Alternative von links, die medienkritisch schon deshalb sein muss, um Mehrheiten gewinnen zu können. Gemeinsam mit Soziologe und Autor Lukas Meisner ("Medienkritik ist links" 2023) wollen wir in die Diskussion kommen, und eine neue Linke skizzieren, die im Kampf gegen Rechts erfolgreich sein kann.


Was kann die Linke von der Analyse der Triggerpunkte lernen?

Der Kulturkampf um Klima, Migration und Gendersternchen scheint unversöhnlicher als je zuvor - die deutsche Gesellschaft ist tief gespalten. Das jedenfalls wollen uns AfD und Co. weismachen. Die vielbeachtete Studie „Triggerpunkte“ zeichnet dagegen ein  anderes, empirisch fundiertes Bild: Die ideologischen Trennlinien sind viel diffuser, ein großer Teil der Gesellschaft viel weniger eindeutig in die sich gegenüberstehenden Lager des Kulturkampfes einzuordnen. Soziale Ungleichheit hingegen wird flächendeckend als großes Problem angesehen, Forderungen nach Umverteilung schaffen es jedoch nicht, politische Kraft zu entfalten. Welche Konsequenzen die Erkenntnisse der „Triggerpunkte“-Studie für linke Politik hat, wollen wir hier gemeinsam diskutieren.


Die kommunistische Einheitsfrontstrategie und ihre Relevanz für den antifaschistischen Kampf

Auf dem Höhepunkt der Kommunistischen Internationale wurde noch unter Lenin und Trotzki ab 1921 die Einheitsfrontstrategie entwickelt. Mit ihr sollte eine Antwort auf die Frage gefunden werden, wie Revolutionäre auch in nicht-revolutionären Zeiten eine massenorientierte Politik betreiben und um gesellschaftliche Mehrheiten kämpfen können, ohne dabei die kommunistische Perspektive aufzugeben. Das Abrücken von der Einheitsfront trug ab 1929 wesentlich dazu bei, dass die deutsche Arbeiterbewegung den Aufstieg des Faschismus nicht aufhalten konnte und gespalten in den Untergang ging. Anhand seiner Biographie »Revolution als Realpolitik« über den KPD-Vorsitzenden Ernst Meyer stellt der Historiker und RLS-Gewerkschaftsreferent Florian Wilde die Grundlagen der Einheitsfrontpolitik vor und diskutiert ihre Relevanz für den antifaschistischen Kampf damals und heute.

 

 


Arbeitszeitverkürzung: Im Interesse Aller?

Arbeitszeitverkürzung ist in aller Munde: Gewerkschaften versprechen sich davon (seit den Streiks für die 35-Stunden-Woche um 1984) traditionell dreierlei: Eine Umverteilung des Arbeitsvolumens auf mehr Köpfe (zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit), eine Humanisierung des Arbeitslebens (durch Senkung der Arbeitsbelastung) und „mehr Zeit zum Leben, Lieben, Lachen“. Doch auch für Unternehmen soll etwa die Vier-Tage-Woche ein Gewinn sein, wie aktuell mit Blick auf das Pilotprojekt der Unternehmensberatung Intraprenör (2024) argumentiert wird: 100 Prozent Leistung – 80 Prozent Arbeitszeit – 100 Prozent Lohn, so die Formel, die den ca. 50 teilnehmenden Unternehmen mehr Umsatz, geringere Krankenstände und eine nachhaltigere Bindung von Fachkräften einbringen soll. Kann Arbeitszeitverkürzung also die Interessengegensätze zwischen Arbeit und Kapital überbrücken? Oder hat Karl Marx Recht, wenn er Arbeitszeit als Maß der Freiheit bezeichnet – und Arbeitszeitverkürzung als Chance für Beschäftigte, dem unternehmerischen Zugriff auf ihre Arbeitskraft engere Grenzen zu setzen?
In diesem Panel wollen wir diskutieren, was der Kampf um Arbeitszeit eigentlich beinhaltet, bevor wir uns aktuellen Debatten über Arbeitszeitverkürzung zuwenden. Wovon hängt es ab, ob Arbeitszeitverkürzung zur Emanzipation von Beschäftigten, zu einer Neuverteilung von gesellschaftlichem Reichtum und zur Etablierung einer grundsätzlich anderen politischen Ökonomie beitragen kann, wie Oskar Negt es formuliert hat?