Israels Rolle für den Imperialismus
2003, genehmigte die US-Kongress fast $5 Milliarde für gemeinsame US-Israeli „Verteidigungsprogramme“, „Raketenabwehr“ und andere „kooperative Verteidigungs- und nicht-Verteidigungsprogramme“. Seit Israels Staatsgründung 1948 haben die USA ihnen $158 Milliarde geschenkt. Aber was bekommt der US-Imperialismus für dieses Geld? Warum finanzieren sie den Siedlerstaat Israels? 1952 berichtete die Zeitung Ha’aretz „Israel wird der Wachhund. Es gibt kein Angst, dass Israel jede aggressive Politik gegenüber die arabischen Staaten, wenn diese die Wünsche von Großbritannien und den USA explizit widerspricht“. Stimmt diese Analyse noch? Inwiefern kann Israel unabhängig von imperiale Interessen agieren? Und was bedeutet das für die Bewegung, die Palästina befreien will?
Berichtveranstaltung: Reise durchs Westjordanland
In deutschen Medien Informationen über die Lebenssituation im besetzten Palästina zu erhalten, erweist sich immer wieder als schwierig. Sich als nicht-Palästinenser:in vorstellen, wie ein Leben zwischen Checkpoints, Landraub, Gewalt und Unterdrückung aussieht, ist umso schwieriger. Die Lage der Eskalation im Westjordanland ist aber nicht zu begreifen, ohne über die alltägliche Realität der Militärbesatzung und des Siedlungskolonialismus aufgeklärt zu sein. Wieland Hoban (Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost) und Julia Kaiser (LINKE Leipzig) berichten, wie sie die Situation bei ihrem ersten Besuch in der Westbank wahrgenommen haben.
Repression von Palästinasolidarität in Deutschland
Demoverbote, Ausladung von Podien, Kündigung von Arbeitsverträgen, Hetz- und Schmierkampagnen: Alle paar Wochen finden in Deutschland erneut Repressionen gegen Palästinasolidarität statt. Staatliche Repressionen wie zum Beispiel zum Nakba Tag 2022, wo in Berlin alle Pro-Palästina Demos verboten wurden, wurden mit rassistischen Argumenten legitimiert. Dies war jedoch kein Eninzelfall, sondern Kontinutät in einer langen Reihe von Repressionen gegen Palästina-Solidarität in Deutschland. Die Entwicklungen sind auch ein Türöffner für weitere staatliche Repressionen gegen linke Aktivist:innen. Über das Ausmaß hiervon sowie Strategien dagegen werden Farah Maraqa, Kerem Schamberger und Ramsy Kilani sprechen.
Fascists in Power? What does Israels Government mean for Palestinians?
Dass der Zionismus auf der Kolonialisierung und ethnischen Säuberung von Palästinenser:innen beruht, ist weit bekannt. Durch einen liberalen Deckmantel und das Feigenblatt eines vermeintlichen "Friedensprozesses" konnten sich Regierungen der Besatzungsmacht Israels lange Zeit schmücken. Durch einen kontinuierlichen Rechtsruck der Regierungen Israels und eigene Aussagen dessen Minister ergibt sich die Frage, ob es sich bei der derzeitigen israelischen Regierung um eine faschistische Regierung handelt? Bedeutet das auch automatisch das Israel bereits ein faschistischer Staat ist? Und was bedeutet das für die unter der Besatzung lebenden Palästinenser:innen? Welche Rolle spielen dabei die israelische Arbeiterklasse und die Friedensbewegung? Dazu spricht Rob Ferguson.
75 Years Nakba: The Ethnic Cleansing of Palestine
Die Nakba, Arabisch für "Katastophe", geschah vor 75 Jahren. Über 750.000 Palästinenser:innen wurden aus ihrer Heimat vertrieben und über 500 ihrer Städte und Dörfer ethnisch gesäubert und zerstört im Zuge der Staatsgründung Israels. Das Ausmaß der Massaker, die von zionistischen Milizen verübt wurden, sind bis heute noch nicht vollständig aufgedeckt. Doch die Vertreibungen und der Landraub der Nakba endeten nicht 1948, sondern dauern bis heute an. Aktuelle Beispiele sind die Geschehnisse im Ost-Jerusalemer Stadtteil Sheikh Jarah. Im deutschen Mainstream ist die Nakba nicht nur ein Tabu-Thema, sie wird sogar geleugnet. Über die historischen Kontinuitäten der Nakba wird der Historiker und Autor des Buches "Die ethnische Säuberung Palästinas" Ilan Pappe reden.