Repression von Palästinasolidarität in Deutschland
Demoverbote, Ausladung von Podien, Kündigung von Arbeitsverträgen, Hetz- und Schmierkampagnen: Alle paar Wochen finden in Deutschland erneut Repressionen gegen Palästinasolidarität statt. Staatliche Repressionen wie zum Beispiel zum Nakba Tag 2022, wo in Berlin alle Pro-Palästina Demos verboten wurden, wurden mit rassistischen Argumenten legitimiert. Dies war jedoch kein Eninzelfall, sondern Kontinutät in einer langen Reihe von Repressionen gegen Palästina-Solidarität in Deutschland. Die Entwicklungen sind auch ein Türöffner für weitere staatliche Repressionen gegen linke Aktivist:innen. Über das Ausmaß hiervon sowie Strategien dagegen werden Farah Maraqa, Kerem Schamberger und Ramsy Kilani sprechen.
Fascists in Power? What does Israels Government mean for Palestinians?
Dass der Zionismus auf der Kolonialisierung und ethnischen Säuberung von Palästinenser:innen beruht, ist weit bekannt. Durch einen liberalen Deckmantel und das Feigenblatt eines vermeintlichen "Friedensprozesses" konnten sich Regierungen der Besatzungsmacht Israels lange Zeit schmücken. Durch einen kontinuierlichen Rechtsruck der Regierungen Israels und eigene Aussagen dessen Minister ergibt sich die Frage, ob es sich bei der derzeitigen israelischen Regierung um eine faschistische Regierung handelt? Bedeutet das auch automatisch das Israel bereits ein faschistischer Staat ist? Und was bedeutet das für die unter der Besatzung lebenden Palästinenser:innen? Welche Rolle spielen dabei die israelische Arbeiterklasse und die Friedensbewegung? Dazu spricht Rob Ferguson.
